DIE QUALITATIVE DEMOKRATIE

EIN BEITRAG ZUR ENTWICKLUNG
DER POLITISCHEN ZUKUNFT



Gewidmet meinem Sohn Thomas
und der Hoffnung auf eine bessere Weltordnung


copyright: kim p. erichsen globalvoter@cityweb.de







Vorwort

Demokratie. Eine ehrfurchtsvolle Aura umweht diesen Begriff. Etwas unantastbares. Und er bekommt etwas Missionarisches, wenn er gegen andere gesellschaftliche Ordnungen wie etwa den islamischen Gottesstaat oder exkommunistische Regimes angesetzt wird.

Tatsächlich hat die Geschichte kein erfolgreicheres Gesellschaftsmodell hervorgebracht als eben diese Demokratie – mit all ihrem Macken. Oder in den Worten des sehr britischen Realisten Churchill: „Die Demokratie ist die schlechteste Regierungsform – mit Ausnahme aller anderen.“ Gerne möchte man hinzufügen: „... die wir ausprobiert haben.“

Ursprünglich beschrieb diese Regierungsform in den Augen aristokratisch gesinnter Athener eine durchaus negative Erscheinung: Die Beteiligung der Plebejer an der Macht. In den Augen von Aristoteles eines Haufens ungebildeter Menschen.

Abgesehen von dem ein oder anderem Feldversuch, nahm die Demokratie erst wieder mit der französischen Revolution einen kräftigen Anlauf und breitete sich sukzessive in der westlichen Welt aus. Dass jeder Mensch von nun an eine Stimme und die gleichen Rechte hatte, dieser Gleichheitsgrundsatz zusammen mit der Forderung nach Freiheit war die Erfolgsformel der Demokratie.

Noch wichtiger fast: Sie stellte ein Regelwerk zur Verfügung, das aus den Vorteilen, die jeder für sich zieht, einen gesamtgesellschaftlichen Nutzen formte. Gleichzeitig brachte sie die Bürger zu der Einsicht, dass es – im Sinne eines wohl kalkulierten Altruismus – meist besser ist, Kompromisse einzugehen. Auf der anderen Seite hielt die Demokratie die Korruption der Regierenden in – na ja: mehr oder weniger erträglichen Grenzen, weil sie die einzige Staatsform ist, die einen Regierungswechsel vorsieht.. Oder zumindest damit droht.

So weit so gut? Eher nicht. Es hat den Anschein, dass die Demokratie das Opfer ihres eigenes Erfolges wird. Sie gebiert eine Komplexität, die in der politischen Geschichte ihresgleichen sucht.

Die Gründe sind vielfältig, einige nachvollziehbar, andere absurd. Denn im Grunde genommen, ist die Demokratie – oder genauer: unser demokratischer Staat – zu einer riesigen Verteilungsmaschinerie geworden, die sehr viele Interessengruppen bedienen muss. Und deren Ansprüche steigen, je erfolgreicher sich das System erweist.

Zu welchen Absurditäten dies führt, zeigt die Subventionspolitik der Regierungen. Oder die Steuererklärung, die zu verstehen nicht einmal Exkanzler Helmut Schmidt sich in der Lage sieht. Die Folge: Immer mehr Menschen wenden sich ab. Die einen, weil sie überhaupt nichts mehr verstehen wollen und deshalb nach sehr primitiven Modellen verlangen, die ihr Ego nicht selten nationalistisch aufblähen. Oder die anderen, weil sie das System genügend durchschauen, um dabei vor allem eines zu sehen: Ihre eigene Hilflosigkeit, da sie keinen Einfluss nehmen können.

Nun gibt es immer wieder Versuche, der Demokratie ein wenig aus der Bredouille zu helfen. Da wird ein neuer Förderalismusvertrag versucht, hier werden Subsidien noch ein wenig fester gezurrt und irgendwo wird ein weiterer Staatssekretär mit neuem Zuständigkeitsbereich oder ein neues Ministerium aus dem Hut gezaubert. Allein vier stellvertretende Bundestagspräsidenten beschäftigt das Parlament, selbstverständlich nur um der demokratischen Sache zu dienen.

Trotzdem: Die Demokratie von den Institutionen und der Verteilungsmaschinerie her zu verbessern, das macht durchaus Sinn, um das komplexe Ineinandergreifen der Elemente gerechter zu machen und möglichst zu vereinfachen. Aber ist es nicht überlegenswert, diese Gesellschaftsform – und eine bessere scheint nicht in Sicht zu sein – auch von der anderen Seite her zu reformieren, und zwar grundsätzlicher. Vom Wähler her?

Der Fundamentaldemokrat wittert Gefahr und stöhnt schwer auf, Denn für ihn ist ausgemachte Sache: Alle Menschen sind gleich. „One Person – One Vote“. Da gibt es nichts zu rütteln. Das ist Vernunft pur.

Wirklich? In der jetzigen Demokratie hat ein ungebildeter Hooligan, der in nahezu allen Lebenslagen auf Gewalt setzt und einen kruden, intoleranten Nationalismus pflegt, das gleiche Wahlrecht wie eine sensible, gebildete Frau, die sich wohltätig engagiert. Hat ein Sozialversicherungsbetrüger, der auch ansonsten nur in die eigene Tasche wirtschaftet, die gleiche Stimmenzahl wie ein Mann, der freizügig spendet – nämlich nur eine.

Würde man hier anders gewichten, könnte man damit nicht eine nachhaltige Verbesserung im Staat bewirken? Wäre es also nicht legitim, mit der Stellschraube der Stimmgewichtung denen mehr Einfluss zu gewähren, die sich sozial engagieren und qua Bildung in der Lage sind, die komplexen Zusammenhänge besser zu durchschauen?

Wir reden hier nicht einem abgehobenen Gesellschaftsverständnis das Wort. Die Qualität einer Demokratie steht und fällt mit dem Bildungsniveau und dem Engagement seiner Bevölkerung.

Nicht nur deshalb lohnt es sich, den folgenden Text, mit den Grundgedanken des „GlobalVoters“ zum Modell der „Qualifizierten Demokratie“, zu lesen. Und sie in die gesellschaftliche Runde zu tragen.

Otward Buchner





Die Demokratie ist in Gefahr! Die „Vertreter des Volkes” vertreten sich die Beine. Deshalb - aber nicht nur deswegen - läuft ihnen „das Volk” davon. Das Gefühl des Unbehagens, der Verdrossenheit, des Misstrauens, der Hoffnungslosigkeit macht sich breit. Die Bürgerschaft sieht sich und ihre so genannten Repräsentanten einer unüberschaubaren Zahl politischer und moralischer Probleme gegenüber. Probleme, die, Zeitbomben gleich, in erschreckend kurzer Zeit ungefährlich gemacht werden müssen, weil sonst alles zu spät ist.
  • Die ökologische Zeitbombe
    - Geld und Gut kann kein Mensch essen!
  • Die medizinische Zeitbombe
    - Wann klont wer wen!?
  • Die soziale Zeitbombe
    - Lieber heimlich reich, als unheimlich arm!
  • Die ökonomische Zeitbombe
    - Volkswirte sparen die Dritte Welt zu Tode!
  • Die kommunikative Zeitbombe
    - `Big Brother` is watching you!!
  • Die kommerzielle Zeitbombe
    - Mit nur virtuellem Handel gibt es keinen Wandel!
  • Die bevölkerungspolitische Zeitbombe
    - Herrschaft aus dem Austragshäusel!
  • Die wirtschaftliche Zeitbombe
    - Ab wann dominieren die Inaktiven die Aktiven!?
  • Die religiöse Zeitbombe
    - Wer sagt´s den Gläubigen: Das Paradies ist auf Erden!
  • Die militaristische Zeitbombe
    - Angriff war noch nie die beste Verteidigung!
  • Die terroristische Zeitbombe
    - die eine politische ist!
  • Last, not least, die politische Zeitbombe
    - die auch eine militärische ist!

Bomben entschärfen - durch menschliche Güte

Die Demokratien des 19. und des 20. Jahrhunderts haben die Menschheit weiter gebracht. Sie haben geholfen, die Formen, des nicht selten bedrückend engen Beieinanderseins von Menschen, fortzuentwickeln. Aber das Ziel, eine Weltgemeinschaft zu werden, die weiß, dass alles menschliche Handeln auf Dauer nur dann gut gehen kann, wenn jede und jeder hilft, die Last des anderen zu tragen, ist noch längst nicht erreicht. Daran muss weiter gearbeitet werden. Mit Augenmaß. Mit Sorgfalt. Mit Kenntnisreichtum. Mit Hingabe. Mit Nächstenliebe. Mit dem Talent, sich selbst und das eigene Tun in Frage zu stellen.

Bürgerinnen und Bürger demokratischer Gemeinwesen leben in so genannten repräsentativen Demokratien. Das bedeutet: Die von der Mehrheit eines Volkes gewählten „Volksvertreter” -„Repräsentanten des Volkes” bestimmen für die Dauer einer Legislaturperiode die politische Richtung, die ein Land, eine Nation nimmt.

Nebenbei bemerkt: Theoretisch sind das mindestens 50 Prozent der abgegebenen Stimmen plus eine Stimme. Tatsächlich machen unterschiedliche Wahlsysteme es durchaus möglich - in Deutschland zum Beispiel durch die „Fünf-Prozent-Klausel” -, dass Parteien in Parlamenten die Mehrheit der Sitze bekommen, ohne die Mehrheit aller abgegebenen Stimmen auf sich vereinigt zu haben. Von der Mehrheit aller zur Wahl berechtigten Bürgerinnen und Bürger ganz zu schweigen. Stichwort: „Politiker” . Nicht etwa „Politikverdrossenheit”

Menschliche Güte speist sich aus den Gefühlen der Fürsorge, der Angst, des Mitleidens, der Freude, der Barmherzigkeit, der sexuellen Begierde, des erotischen Hingezogenseins, aber auch aus denen des gesunden Ehrgeizes, des Dranges, nach oben zu gelangen oder oben zu bleiben, des Willens Menschen und Dinge voran zu bringen.

Dies Gefühlsgemenge sorgt dafür, dass die Familie als kleinste, aber wichtige Zelle einer Gesellschaft - und dadurch die Gesellschaft selbst, fortbesteht. Unterstellt man, die Güte - im Beruf heißt sie Qualität - habe Bestand, dann sollte sich die Mehrheit der Menschen in den bestehenden Demokratien dafür einsetzen, die „Volksherrschaft” weiter zu entwickeln. Dann müsste sie ihre ganze Kraft und ihre Stärke daran setzen, die Freiheit des Einzelnen zu festigen. Sie müsste alles dafür tun, das Regierungssystem, in dem der Wille des ganzen Volkes den Ausschlag gibt, unangreifbar zu machen.

Aber wie viele Wählerinnen und Wähler in den Demokratien sind so gebildet, in der Weise in sich gefestigt, derart in demokratische Abläufe eingebunden, gesellschaftlich bewährt und geschult, dass sie beurteilen können, welche Bewerberinnen und Bewerber für öffentliche Ämter taugen? Wie sollten sie, die von wirklichkeitsfremden, überheblichen Politikern, von tatsachenfernen, politisch anschmiegsamen Journalisten und von jenen, die ihren gesellschaftlichen Wert einzig und allein über ihren Besitz definieren, zur „Menge” oder noch herablassender zur „Masse” herabgewürdigt werden, im Stande sein, Politikerinnen und Politiker auszuwählen, die sämtliche „Zeitbomben,” wirklich entschärfen wollen und das nicht zuletzt, auch können?

Es muss den Menschen bewusst werden, bewusst gemacht werden, dass sie von Natur nicht demokratisch angelegt sind. Der britische Naturforscher Charles Darwin (1809-1882) meinte herausgefunden zu haben, und die Fachwelt stimmt inzwischen mit ihm überein, die zu große Zahl von Lebewesen auf der Erde führe zu einem Kampf ums Dasein, den nur die am Besten angepassten von ihnen überleben könnten. Im Klartext: Nur die Stärksten werden im Kampf ums Überleben siegen und damit fortdauern.

Allenfalls Träumer können indes meinen, diese Erkenntnis gelte nur für Tiere und Pflanzen. Irrtum: Das Säugetier Mensch muss lernen, sich sozial und demokratisch zu verhalten. Es weiß und kann es nicht von Geburt an. Das Säugetier Mensch muss sich mühsam damit auseinandersetzen, was es bedeutet, den Erdball - mit mittlerweile über sechs Milliarden Artgenossinnen und Artgenossen - in Frieden und Gerechtigkeit zu bevölkern. Das Säugetier Mensch muss, bevor es in festgelegten zeitlichen Abständen sein „Kreuzchen” machen darf, begreifen: Ohne Freiheit, ohne Gerechtigkeit, ohne Gleichheit vor dem Gesetz, ohne Duldsamkeit, ohne einen sich selbst kontrollierenden Fortschrittsglauben läuft alles aus dem Gleis. Kurzum: Ohne Frieden und Gerechtigkeit, von menschlicher Qualität geleitet, geht gar nichts.

Der Mensch, der ist nicht so

Das „der Durchschnittsmensch” in der Lage ist, das zu erkennen und danach zu handeln, das haben immer wieder Frauen und Männer, die sich über den Umgang der Menschen miteinander Gedanken gemacht haben oder machen, verzweifelt bezweifelt. Was beim Nachdenken oder Grübeln übers Miteinander der Menschen heraus gekommen ist, lässt selten hoffen. Manches stellt einfach nur das Gegebene fest. Das Meiste ist nicht schmeichelhaft für den Menschen, der sich selbst als „Krone der Schöpfung” empfindet:

„Der Mensch ist die Dornenkrone der Schöpfung.” Stanislaw Jerzy Lec, polnischer Lyriker und Aphoristiker (1909-1966)

„Ein guter Mensch zu sein, gilt hierzulande, als Dummheit, wenn nicht gar als Schande.” Erich Kästner; deutscher Dichter, Schriftsteller, Dramatiker, Aphoristiker (1899-1974)

„Wir haben das, was ich eine Analphabeten-Demokratie nenne. Die meisten Menschen begnügen sich damit, ein Kreuzchen auf den Stimmzettel zu machen. Genau das ist das Verhalten von Analphabeten!” Robert Jungk; deutscher Schriftsteller (1913-1994)

„Änderten demokratische Wahlen etwas, wären sie längst verboten!" Kalenderweisheit

„Das Problem der Demokratie liegt darin, außergewöhnliche Menschen von gewöhnlichen wählen zu lassen.” Golo Mann; deutscher Historiker (1909-1994)

„Das beste Argument gegen die Demokratie ist ein Fünf-Minuten-Gespräch mit einem Durchschnittswähler.” Winston Churchill; britischer Politiker (1874-1965)

„Der Nachteil der Demokratie ist, dass sie denen, die es ehrlich mit ihr meinen, die Hände bindet. Aber denen, die es nicht ehrlich meinen, fast alles ermöglicht.” Vaclav Havel; Dichter, ehemaliger Präsident der Tschechischen Republik (geb. 1936)

„Wir wollen nicht die Verstaatlichung des Menschen, sondern die Vermenschlichung des Staates.” Johann Heinrich Pestalozzi; schweizerischer Pädagoge und Sozialreformer (1746-1827)

„Wir sollten wählen, um regiert zu werden. Heute werden wir regiert, um zu wählen.” Theodor Eschenburg; deutscher Historiker (1904-1984)

„Überdem ist die Ungleichheit der Menschen von Natur nicht so groß, als sie durch Erziehung wird.” Johann Gottfried von Herder; deutscher Theologe und Geschichtsphilosoph (1744-1803)

Menschliche Güte und Qualitäten werden überall, in allen Religionen, sämtlichen Philosophien und vielen Liebesgeschichten dargestellt und verehrt. Seltsamerweise wird sie von Wählerinnen und Wählern in Demokratien jedoch keineswegs lauthals eingefordert oder vorausgesetzt. Es scheint so, als ob die meisten Menschen über die kleinen und großen „Sünden” der Politikerinnen und Politiker hinweg sehen. Ganz so wie im Schunkellied: „Wir sind alle kleine „Sünder, ‘s war immer so, ‘s war immer so!”

In Wahrheit aber steckt hinter diesem Zustand die umgesetzte Macht in der „Quantitativen Demokratie“. Die fatale und defekte Symbiose zwischen Politikern, Volksvertretern und Demokraten, die sich im Lauf der Zeit einstellt und den Staatsapparat teilweise zum Selbstbedienungsladen degradiert, geht zu Lasten der Mehrheit der Wähler, dem Bürger und Steuerzahler. Nicht ohne Hilfe einiger privilegierter oder opportunistischer Mitbürger, gleich welcher beruflicher Ausprägung und gesellschaftlicher Stellung.

Die gewollt oder ungewollte Akzeptanz charakterlicher Schwäche oder eines sonst wie gestörten Verhaltens durch die „Quantitativen Demokratie“ hat im Laufe der Zeit zu einer charakterlosen Welt geführt: Zu charakterlosen Politikern und Managern, zu ebensolchen Konsumkonzepten - Marketingkonzepte genannt -, Politstrategien und Theorien über eine neue Weltordnung. Das sich Ducken der Mehrheit hat der Welt, so scheint es, den Sieg des charakterlosen Menschen beschert!

Triumph der Mediokratie über die Demokratie

So wie vorm Gesetz jeder Mensch gleich sein soll, so sind in Demokratien alle Wählerinnen und Wähler an der Wahlurne gleich! Das hat geschichtlich begründete politische Ursachen. Obwohl bekannt ist: Sogar in der antiken griechischen Demokratie - Urmutter aller demokratischen Systeme - ging’s keineswegs allein quantitativ zu. Die alten Griechen kannten und wendeten ebenfalls qualifizierende, qualitative Kriterien an. Die Menschen in heutigen und in künftigen demokratisch verfassten Staatsgebilden müssen sich eine neue, moderne, ausschließlich von Maßstäben der Qualität bestimmte Demokratie aneignen. Sie müssen sie erlernen; sie sich anerziehen. Andernfalls wird auf allen Feldern das Mittelmaß endgültig siegen.

Durch die zeitgenössische, amoralisch gewordene, quantitativ ermittelte Politszene verflachen die Gesellschaften. Diese Szene zieht sie nach unten! Darum herrscht allseits und allgegenwärtig Unbehagen! Deshalb wird allerorten politische Enthaltsamkeit geübt!

Grafisch, zum bildlichen Verständnis, sind alle menschlichen Qualitäten in einer Verteilungskurve darstellbar. Die „Quantitative Demokratie“ aber ist eine Gerade! Hier entdecken wir die Inkompatibilität im Ursprung. Die „Quantitative Demokratie“ ist gut gemeint, aber langfristig mangelhaft durchdacht! Die Mittelmäßigkeit ist keine „Krankheit“ oder ein „Defekt“, wie viele scheinbar Intellektuelle es darstellen, sondern Tatsache der mehrheitlichen masse in der Verteilungskurve unterhalb des Durchschnitts, zum Beispiel in der Verteilungskurve unserer Intelligenz oder unseres Sozialverhaltens.

Alle Entscheidungen aus dieser Masse der Mittelmäßigkeit, die in der „Quantitativen Demokratie“ mit 51% die Mehrheit erlangen können, produzieren kumulativ mehr und mehr unterdurchschnittliche Entscheidungsmasse und damit politische Resultate. Ein Prozess, welcher eine Eigendynamik entwickelt, die uns erschreckend bewusst wird.

Wir brauchen die besten Politiker, das heißt, die besten Menschen oder Charaktere im Management dieser Entscheidungsmasse.

Wie bekommen aber keine besseren Politiker, wenn wir nicht zu besseren Wählern werden!

Qualifizierte Wähler für eine qualifizierte Demokratie

Die neue Wählerin, der neue Wähler muss mit einer vielschichtigen Mehrstimmenzahl ausgestattet werden! Nur so werden „außergewöhnliche Menschen” von „gewöhnlichen” in die parlamentarischen Gremien der Demokratie hineingewählt werden.

Durch dies neue System soll niemand diskriminiert werden! Es soll vielmehr Ausdruck gesunder Selbsteinschätzung und Impuls zu einer wahrhaftigeren oder erwachseneren demokratischen Regierungsform sein; zu einem menschlich hoch qualifizierten Netzwerk.

Sobald in einer Demokratie, sowohl geistig als auch menschlich, auf hohem Niveau diskutiert und entschieden wird, werden sich solche Persönlichkeiten in die Politik einmischen, die wirklich etwas zu sagen haben, die entscheiden können. Persönlichkeiten, die bereit sind Verantwortung zu übernehmen und zu tragen. Persönlichkeiten mit hervorragenden Charaktereigenschaften. Menschen, wie sie gebraucht werden, um Gemeinwesen funktionieren zu lassen.

Für eine Demokratie der Moderne muss die Gesellschaft ihre Ansprüche an die Träger politischer Entscheidungsprozesse in höchste Höhen schrauben, diese aber auch entsprechend der Verantwortung vergüten.

Nichts macht erfolgreicher als Erfolg! Nichts verleiht mehr Auf- oder Antrieb, als ein gemeinschaftlich sachlich betriebenes, von negativen Gefühlen und von Vorurteilen freies Wirken in einem durchschaubaren, offenen politischen Netzwerk.

Nicht gewaltsamer Umsturz der politischen und sozialen Ordnung - Revolution -, sondern eine allmählich fortschreitende Entwicklung, - Evolution - wird gebraucht, um die freiheitlich soziale und demokratische Gesellschaftsform zu einem noch besseren System hin, zu verändern.

Wer die Wahl will, hat die Qual - etwas zu tun - GlobalVoter, die "Neue Demokratie"

Jede Wählerin und jeder Wähler kann im Laufe seines Lebens durch entsprechende Qualifikationen zwischen einer (1) und zehn (10) Stimmen erreichen:

1. Jede Bürgerin, jeder Bürger wird mit einer (1) Wahlstimme geboren, die er ab dem 16. Lebensjahr ausübt! Die kann ihr oder ihm - außer wegen bestimmter, in besonderen Gesetzen festzulegender Straftaten, die durch unabhängige Gerichte abgeurteilt werden - nicht aberkannt werden.

2. Das Prinzip derBeziehung zum eigenen Ich

Zur Wahl Berechtigte gewinnen durch Aus- oder Fortbildung drei (3) Stimmen hinzu:

eine (1) Stimme durch den Volksschulabschluss/Realschulabschluss.
eine (1) Stimme durch einen Hochschulabschluss oder eine Berufsausbildung des zweiten Bildungsweges oder eine Meisterprüfung.
eine (1) Stimme durch Promotion, Habilitation, einen entsprechenden akademischen Grad, oder durch mehrjährige Selbständigkeit nach zweitem Bildungsweg oder Meisterprüfung

3. Das Prinzip der Beziehung des eigenen Ichs zur Umwelt

Zur Wahl Berechtigte gewinnen durch sozial-politisches Engagement drei Stimmen hinzu:

Eine (1) Stimme durch nachweisliche Beteiligung über eine Zeitdauer von 10 Jahren und durch aktives Mitwirken in öffentlichen Organen, Parteien, Vereinen, Stiftungen, Fürsorgeeinrichtungen, Institutionen mit sozialem Charakter.
Eine (1) weitere Stimme, wenn die beschriebene Tätigkeit über einen Zeitraum von 20 Jahren ausgeübt wird.
Eine (1) weitere Stimme, wenn die beschriebene Tätigkeit über einen Zeitraum von 30 Jahren ausgeübt wird.

4. Das Prinzip der Beziehung der Umwelt zum eigenen Ich

Zur Wahl Berechtigte erhalten - durch Bürgerinnen und Bürger oder deren Gremien zuerkannt, aber durch sie möglicherweise auch wieder aberkannt - als Anerkennung für besonderes und nachhaltiges humanitäres oder soziales Wirken, vereinfacht eine Art Orden:

ein bis drei (1-3) Stimmen, von möglichst unterschiedlichen Quellen.


Durch die unter Punkt 2 und 4 festgelegten Kriterien wird im politischen Netzwerk ein sehr viel größeres Gewicht als bisher auf menschliche, fachliche und tatsächlich umgesetzte soziale Kompetenz gelegt. Es werden dadurch Eigenschaften gefördert, die im Politgeschäft schon immer gang und gebe hätten sein sollen, es aber nicht waren oder nicht ausreichend sind.

Im theoretischen Modellfall erreicht ein Bürger mit 45 bis 50 Jahren seine maximale demokratische Gewichtung, also 10 Stimmen. In einem Alter von etwa 35 Jahren aber könnte er schon 8 oder 9 Stimmen erlangen. Für eine(n) 25-Jährige(n) sind 5 Stimmen durchaus denkbar.

Die sich stufenweise entwickelnde „Qualifizierte Demokratie” setzt keinen der heute bestehenden Grundsätze aufs Spiel! Diejenigen Wählerinnen und Wähler, die nur mit einer Stimme abstimmen könnten oder wollten, werden mit einem Minderheitenschutz versehen, obwohl sie in der „Neuen Demokratie“ quantitativ vielleicht die Minderheit ausmachen. „Einstimmer” werden schon deshalb nicht zur vernachlässigenden Minderheit, weil Grundgesetze und Grundrechte ausschließlich mit Mehrheiten von z.B. 90 Prozent aller zur Abstimmung Berechtigten beschlossen werden können.

Das große, über ein bis zwei Generationen ins Auge zu fassende - Ziel muss allerdings sein, die Bevölkerung für Bildung zu begeistern. Sie so zu bilden, auszubilden, fortzubilden, dass allen Menschen der Einsatz für die Gemeinschaft selbstverständlich erscheint. Das bedeutete: Der größte Teil der Wahlberechtigten hätte eine fast gleiche Stimmenzahl. Jede Art von Bildung verhindert, dass irgendjemand bei Wahlen zurückgesetzt wird.

Vielleicht finge heute die „Qualifizierte Demokratie“ damit an, dass 20 Prozent der Wahlbevölkerung 70 bis 80 Prozent der Stimmen innehätte, was eine enorm positive und sofortige Veränderung der Qualitäten der politischen Entscheidungsmasse mit sich bringen würde.

Wir erinnern zudem an die fehlende Homogenität der voran zitierten graphischen Darstellung der aktuellen politischen Situation. „Qualifizierte Demokratie“ aber, und unsere sonstigen menschlichen Qualitäten sind kongruent. Beide sind als Verteilungskurven darstellbar!

Nicht abwarten und Tee trinken - Worten Taten folgen lassen

Die im besten und im doppelten Wortsinn „Güte” einer frei und demokratisch gewählten „Elite” wird Hoffnung in die Politik bringen. Berechtigte Hoffnung. Vertrauen. Zuversicht. Das augenblicklich vorherrschende Unbehagen, die Verdrossenheit, das Misstrauen, die Hoffnungslosigkeit werden vergehen. Denn: „Wer handelt, darf hoffen!”

Ein anderer Menschenschlag - ein aktiver, bejahender, humaner - wird an die Stelle aktionistischer, Menschlichkeit heuchelnder Apparatschiks treten. Ideenreichtum für alle! Wohlstand für alle! Gerechtigkeit für alle! Barmherzigkeit von allen! Einsatz von allen für alle! Das werden dann nicht mehr nur Parolen sein. In einer „gewichteten Demokratie” werden den hehren Worten wirklich Taten folgen.

Auf der Basis der Menschlichkeit als kleinsten gemeinsamen Nenner kann jedwede Gesellschaft unterschiedlicher Kultur oder Religion miteinander kommunizieren.

„Es gibt nichts Gutes - außer man tut es” - aber wie?

Die neue Form der Demokratie wird sich - damit sie jeweils so rasch wie möglich in die Tat umgesetzt werden kann - zu einem wesentlichen Teil im virtuellen Raum abspielen. Sie wird eine „Cyberdemokratie” sein: eine elektronisch gehandhabte Demokratie, die übers Internet Wirklichkeit wird. Das bedeutet: Die „Volksherrschaft” läuft über das internationale Computernetzwerk. Sie wird darüber organisiert und realisiert. Über das Internet werden die Entscheidungen der „gewichteten demokratischen Wähler” auf ihre Rechtmäßigkeit und die technischen Bewertungssysteme ständig auf ihr korrektes Funktionieren hin überprüft.

Selbstverständlich bleibt die „direkte, repräsentative Demokratie” dabei erhalten! Die Prozesse, die zu Entscheidungen führen, werden weiterhin nach regionalen Interessen unterschieden. Sie müssen auch in Zukunft im Hinblick auf ihre Bereiche delegiert werden, wie in der heutigen Form der Demokratie.

Heute empfinden sich viele Menschen - allzu viele - als ohnmächtig. Sie leben im Gefühl völliger Macht-, Einfluss- und Hilflosigkeit. Sie spüren oder ahnen: Die bislang gelegentlich erlaubten Wahlgänge sind Blendwerk! Es ist nicht einzusehen, weshalb in einer „E-Demokratie” - einer elektronisch betriebenen „Volksherrschaft,” deren Abstimmungsmaschinerie sich selbst überwacht - nicht die zehn wichtigsten nationalen und internationalen oder regionalen und kommunalen Entscheidungen unmittelbar durchs „Wahlvolk” selbst getroffen werden können!

Wohltun trägt Zinsen

Es schadet dem Allgemeinwohl überall auf dem Globus, fürsorgliche, tatkräftige, hilfsbereite, Zeitgenossen als „verschroben” wahrzunehmen. Wie’s immer wieder geschehen ist. Es tut wohl zu erkennen, dass der Zeitgeist der Menschheit die „tätige Nächstenliebe” - „Charity” - beschert hat. Es ist beglückend zu erleben, wie Betuchte, vom Erfolg Verwöhnte und vom Schicksal Begünstigte, Stiftungen in die Welt setzen.

Aber: 98 Prozent der „ Normalbürger” müssen sich, um ihre und ihrer Familien Existenz zu sichern, „krumm legen” bis sie völlig erschöpft sind. Hier ist Zeit, eben unwiederbringlich auch Geld!

Jede Arbeit ist eines Lohnes wert

Die Demokratie braucht die Zeit und die Klugheit aller. Was nicht heißt, Idealisten müssten sich für ein „Vergelt’s Gott” in die Bresche werfen. Was Berufspolitikern Recht ist - nämlich für das, was sie tun, Geld zu bekommen - das darf einsatzfrohen, selbstlosen Wählerinnen und Wählern, Helferinnen und Helfern billig sein.

Wobei es allerdings in einer funktionierenden Demokratie für jede Bürgerin und jeden Bürger selbstverständlich sein sollte, ein Stück ihrer Zeit, ähnlich wie beim Wehr- oder beim Zivildienst, - drei bis vier Stunden in einer Woche - dem Allgemeinwohl „gratis” zur Verfügung zu stellen.

Jede Stunde darüber hinaus, sollte in Form von „Vorteilspunkten” gutgeschrieben werden. Die könnten von der Einkommenssteuer abgezogen oder der Rente oder Pension zugeschlagen werden. Reine „Charity-Fans” könnten ihren „Bonus,” wenn sie es wollten, der Gesellschaft oder einer von ihnen bevorzugten sozialen Institution spenden.

Dieser Bonus wird auf der Basis des zu versteuernden, erklärten Einkommen eines jeden individuell errechnet. Bemerkung für die Skeptiker: Die „Neue Demokratie“ kann im Haushaltsjahr keine größeren Ausgaben verursachen als Einnahmen zur Verfügung stehen, das heißt, der Bonus würde im Falle von fehlenden Mitteln allenfalls nur proportional zum Bezugsjahr vergütet.

Nicht zuletzt

Die Cyberdemokratie ist menschenfreundlich. Sie kennt keine Rassen; sie weiß nicht, was Fremde sind. In ihr gibt es keine wie auch immer gearteten Minderheiten. Sie nimmt keine Unterschiede zwischen Männern und Frauen wahr. Jung und Alt sind vor ihr gleich.

Politiker in einer „Qualifizierten Demokratie” müssen sich ständig Gedanken machen, phantasievolle, visionäre Pläne schmieden und dabei helfen, sie in die Tat umzusetzen. Es wird in der Zukunft nicht mehr reichen, als abgeordnetes „Stimmvieh“ einer Partei im Parlament dem tausendsten neuen Gesetzchen oder Gesetz zuzustimmen. Reden und Handeln von Politikern muss sich die Waage halten. Nur dann werden sich qualifizierte Wählerinnen und Wähler zur Abgabe ihrer Stimmen bewegen lassen.

Qualifizierte Mehrstimmenwähler werden eine neue Gruppe in der Gesellschaft bilden. Sie werden eher Vorbildfunktionen wahrnehmen, Ansporn sein, anstatt sich auf Positionen zurückzuziehen von denen aus sie Macht ausüben können. Das Wahlgeheimnis wird erhalten. Kein Mehrstimmen- oder Wenigerstimmenwähler soll über seinen Willen exponiert sein. Sie werden dabei helfen, dem reinen Erwerbssinn seine Grenzen aufzuzeigen. Sie werden deutlich machen, dass der Einsatz für alle und der Fleiß für sich selbst zu einer glücklichen Symbiose führen können.

Die Mehrstimmen können nicht vererbt oder übertragen werden. Dies sorgt für die permanente Innovation der „Neuen Demokratie“.

Politokraten muss klar werden oder klar gemacht werden, dass sie in einer Demokratie mit qualifizierten Wählerinnen und Wählern - die am Ende der umrissenen Entwicklung über jedes Regierungsvorhaben unmittelbar abstimmen könnten, relativiert bleiben. Sie mutieren zu leistungsmotivierten Politmanagern.

Weg mit Parteipolitikern, die sich unersetzlich fühlen und die den Staat, in dem sie an der „politischen Willensbildung mitwirken” sollen, zu ihrem persönlichen Eigentum gemacht haben!

Zur Durchsetzung der Grundgedanken des GlobalVoters, der „Qualitativen Demokratie“ muss die Schule helfen. Sie muss wieder die Aufgabe übernehmen, die sie sich selbst einmal gestellt hat: Sie muss die Kinder lehren, nicht für gute Noten, sondern fürs Leben zu lernen. Was unter anderem bedeutet, sich der Schwächeren anzunehmen; unter „Einsatz” nicht das Einsetzen der Ellenbogen zu verstehen; sondern sich Zeit zu nehmen für sich, die Familie und die Freunde; Duldsamkeit zu üben; erst zu denken und dann zu reden.

Zuletzt

Dieses Projekt soll ein interaktives Forum werden. Ziel ist es, eine Software zu entwickeln, welche die „Neue Demokratie” durch das Internet möglich macht und eine Art Versuchsgesellschaft bildet, die sich, nochmals betont, auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner - der Menschlichkeit - zusammenfindet, sich ihre politischen Ziele selbst setzt und alleine wächst. Solange und soweit die Menschheit reicht.

Jede und jeder soll sich einloggen und die neuen Prinzipien im Chat diskutieren können. Drei grundsätzliche Gedanken müssen für diese Diskussion akzeptiert werden:

Anders als andere Tiere strebt der Mensch nach Höherem.

Menschen sind in Intelligenz und Charakter verschieden, aber gleichartig, im Herzen und Gefühl

Die Hoffnung ist die, die als letzte stirbt, nur, bitte nicht als Opfer der Mittelmäßigkeit

Geld regiert die Welt und Satzungen politische Gruppen
(ein Nachsatz)

Wer politische Ideen und Konzeptionen verwirklichen will, muss stets immaterielle und materielle Hilfe in Anspruch nehmen. So braucht die „Neue Demokratie” gleichfalls neben Ideen, Gedanken und Wortbeiträgen - Geld.

In demokratischen Gruppierungen jedoch entscheiden Gremien über Finanzplanungen. Die „Neue Demokratie” muss sich also, um zu einem solchen wichtigen Gremium zu kommen, zunächst einmal konstituieren. Dazu ist die Stiftung die geeignete Rechtsperson

Auf welche Weise aber soll sich die „Neue Demokratie” als eine Gruppe Gleichgesinnter zusammentun? Wie soll sie strukturiert sein? Soll sie nach Nationalitäten, Ländern, Erdteilen, Sprachregionen oder Interessensgruppen unterteilt werden? In Zeiten multinationaler Gesellschaften wäre das Gliedern der „Neuen Demokratie” nach Nationen wohl kaum zeitgemäß. Aber lasst uns in Deutschland beginnen.

Die „Neue Demokratie” soll „Cyberdemokraten” nicht nur das Gefühl der Sicherheit, sondern wirkliche Sicherheit geben. Die entsteht durch Datentransparenz und Datenschutz!

Bei Warenlieferungen an die „Neue Demokratie” wird beispielsweise außer der Lieferantenrechnung die vorangegangene Ausschreibung via Internet zugänglich sein. Die Marktteilnehmer können so alles kontrollieren. Mögliche neue Mitwettbewerber an einer nächsten Order oder Ausschreibung können sich unabhängig online selbst einschreiben. Sie müssen dann bei der Einholung von Angeboten mit bedacht werden.

Durch das Internet soll durchschaubar gemacht werden, woher die Mittel der „Neuen Demokratie” kommen und wohin sie gehen. Der Eingang jedes Beitrags, jeder Spende, wird auf dem Einnahmenkonto, sofort online zu überprüfen sein. Jeder Beitragszahler, jeder Spender wird den Eingang seines Geldes unverzüglich kontrollieren und bestätigt bekommen können. Auch Zahlungen der „Neuen Demokratie” werden in allen Einzelheiten online nachzuvollziehen sein. Neu ist: Jeder Finanzbuchung muss der gescannte Originalbeleg unterlegt werden.

Diese Transparenz in Finanzdingen verhindert Misswirtschaft und Korruption. Sie schiebt dem mauschelnden Umgang mit öffentlichen Mitteln einen „Riegel” vor. Abweichende Ideen können eingegliedert werden. Virtuelle Controlling-Instanzen sind denkbar. Die „qualitative Demokratie” muss kompromisslos besser verwaltet werden. Sie muss virtuell transparent sein!





Kim P. Erichsen,
Copyright: Stiftung GlobalVoter
www.globalvoter.org